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Australien-Panorama

Australien Politik

Außenpolitik

Australien verfolgt eine aktive Außenpolitik. Die bestimmenden Komponenten dieser Politik sind in einem Grundsatzdokument (White Paper) vom Februar 2003 niedergelegt. Danach sind die Sicherheit der Nation sowie die Sicherung der Arbeitsplätze und des Lebensstandards der Australier die übergeordneten Interessen, die das außenpolitische Handeln steuern. Zentrale Ziele sind:

  • Die Bekämpfung des internationalen Terrorismus. Nach den Terrorangriffen des 11.09.2001 (New York, Washington) und 12.10.1002 (Bali) wird der Terrorismus als die größte Gefahr für die Sicherheit und Stabilität gesehen. Besonderes Augenmerk gilt auch den Massenvernichtungswaffen. Die Gefahr, dass sie in Hände von Terroristen gelangen, prägt u.a. die australische Politik gegenüber Irak und Nordkorea.
  • Enge Beziehungen zu den USA. Den USA als einzige Supermacht kommt eine Schlüsselstellung in allen internationalen Sicherheitsfragen zu. Ein enger Schulterschluss mit den USA wird daher als im nationalen australischen Interesse liegend angesehen. Der ANZUS-Vertrag von 1951 (Australien, Neuseeland - dessen Mitgliedschaft seit 1986 ruht - USA) bleibt die Grundlage der sicherheitspolitischen Kooperation mit den USA. Deren Bedeutung wurde durch das verteidigungspolitische Weißbuch vom Dezember 2000 unterstrichen. Es finden jährliche Konsultationen der Außen- und Verteidigungsminister statt. Die USA sind bereits der größte Handelspartner. Ein Freihandelsabkommen soll die wirtschaftlichen Beziehungen noch enger werden lassen.
  • Die Bemühungen um einen verstärkten Sicherheitsdialog in der Region. Neue regionale Unsicherheiten werden nördlich und nordöstlich Australiens wahrgenommen. Bilaterale Abkommen über Zusammenarbeit der Sicherheitsbehörden mit Staaten aus der Region sind Ausdruck australischer Initiativen im Kampf gegen den Terrorismus. Darüber hinaus prägen vor allem wirtschaftliche Interessen die Beziehungen zu den asiatischen Staaten.
  • Eine vertiefte Zusammenarbeit mit einer wachsenden Europäischen Union. Die EU-Erweiterung wird als Chance für den Zugang australischer Produkte zu einem größeren Markt gesehen. Gleichzeitig wird die Möglichkeit, europäische Entscheidungsprozesse in einer stärker integrierten Gemeinschaft zu beeinflussen, als wachsende Herausforderung bewertet. Vor allem hinsichtlich der gemeinschaftlichen Agrarpolitik bestehen Spannungen. Australien bleibt stark bemüht, die Interessen der eigenen, exportorientierten Landwirtschaft auch in internationalen Verhandlungen (Doha-Runde) zu wahren.
  • Australiens historisch gewachsene Verantwortung für die Inselstaaten des Südpazifiks bei Entwicklungszusammenarbeit und Sicherheitspolitik.

Beziehungen zu den USA

Zentraler strategischer Partner, Sicherheitsgarant und größter Handelspartner sind und bleiben die USA. Entsprechend hoch ist die Aufmerksamkeit, die der Pflege der bilateralen Beziehungen gewidmet wird. Unmittelbar nach den Terrorangriffen auf die USA im September 2001 erklärte Australien die Sicherheitsverpflichtungen aus dem ANZUS-Pakt für anwendbar und stellte wenig später Truppen für den Kampf gegen den Terrorismus zur Verfügung. Australien hat die USA auch im Irakkrieg unterstützt. Ein eigenes Truppenkontingent von 2.000 Mann war an den Kämpfen beteiligt. Als eine der Besatzungsmächte übernimmt Australien - an der Seite der USA - auch Verantwortung in der Interimsverwaltung und für den Wiederaufbau des Irak.

Beziehungen zu Japan

Japan ist ein wichtiger Handelspartner für Australien, Hauptabnehmer australischer Rohstoffe und landwirtschaftlicher Produkte und drittgrößter Investor in Australien. Der politische Dialog wird unter anderem durch die jährlichen Tagungen eines gemeinsamen Ministerausschusses und Begegnungen auf hoher Ebene gepflegt. Australien teilt mit Japan gemeinsame regionale Sicherheitsinteressen.

Beziehungen zu Indonesien

Indonesien ist - mit 210 Mio. Einwohnern - der große, bevölkerungsreiche Nachbar im Norden. Der demokratische Wandel in Indonesien wird anerkannt und begrüßt. Mit Sorge beobachtet man hingegen die von radikal islamischen Gruppierungen ausgehenden terroristischen Gefahren sowie die Regionalkonflikte in Aceh, in der Provinz Papua und auf den Molukken. Australiens führendes Engagement bei der VN-Operation in Timor-Leste (ehem. Osttimor) im Jahr 1999 hatte die politischen Beziehungen zumindest vorübergehend fühlbar belastet. Der terroristische Anschlag auf Bali, bei dem 88 Australier getötet wurden, führte zu einer sehr intensiven Zusammenarbeit der Sicherheitsbehörden beider Länder. Australische Warnungen vor Reisen auf die Touristeninsel Bali hatten nachteilige Auswirkungen auf die dortige Wirtschaft und belasten die politischen Beziehungen. Besuche von Premierminister Howard bei Präsidentin Megawati im Februar 2003 sowie das erfolgreiche Australian-Indonesian Ministerial Forum im März 2003, mit der Beteiligung von sechs australischen Ministern, trugen zu einer merklichen Entspannung des bilateralen Verhältnisses bei.

Beziehungen zu weiteren Staaten der Region

China ist ein zunehmend politisch wichtiger und auch wirtschaftlich rasch an Bedeutung gewinnender Partner Australiens (beim Handel bereits an 3. Stelle).

Die engen Beziehungen zum Nachbarn Neuseeland werden im wirtschaftlichen Bereich wesentlich durch die seit 1983 im Aufbau befindliche australisch-neuseeländische Wirtschaftszone (CER-Closer Economic Relations) bestimmt, in deren Rahmen seit dem 01.07.1990 ein weitgehend freier Warenhandel und ein teilweise liberalisierter Dienstleistungsverkehr stattfinden. Die sicherheits- und militärische Zusammenarbeit ist durch die CDR (Closer Defence Relations) geprägt.

Australien unterhält enge wirtschaftliche und politische Beziehungen zu Papua-Neuguinea, das es bis 1975 regierte. Fast die Hälfte der bilateralen australischen Entwicklungshilfe fließt dorthin. Australien unterstützt aktiv den Friedensprozess auf der zu Papua-Neuguinea gehörenden Insel Bougainville. Im Rohstoffsektor sind australische Firmen wichtige Investoren (Erdöl und Erdgas, Bunt- und Edelmetalle). Die zunehmenden Probleme bei der inneren Sicherheit, die Korruption sowie eine zurückgehende Wirtschaftsleistung in Papua-Neuguinea werden in Australien jedoch mit Sorge registriert.

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