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Australien-Panorama

Parlamentswahl 2004

Am Samstag den 09.10.2004 wählten die rund 13 Millionen Wahlberechtigten bei der Parlamentswahl die 150 Abgeordneten im Unterhaus neu und bestimmten ferner die Zusammensetzung von 40 der 76 Mandate im Senat. Für das Unterhaus gab es 1.091 Kandidaten, für die Senatssitze 330.

John Howard zum vierten Mal in Folge Ministerpräsident

John Howard John Howard (Liberal Party, Foto) gewann mit seinem liberal- konservativen Regierungsbündnis (Liberal Party und National Party) die Parlamentswahl zum vierten Mal in Folge.

Die Koalition (Liberal Party und National Party) erreicht 52,74 Prozent, die Opposition mit Mark Latham (Labor Party) an der Spitze 47,26 Prozent. Somit konnte die Koalition ihre Mehrheit auf 86 Mandate in dem 150 Sitze umfassenden Unterhaus ausbauen. Die Labor Party kommt auf 60 Mandate. Im alten Parlament hielt die Koalition 81 Sitze, die Labor Party 65 Sitze, 3 Unabhängige und ein Sitz für die Northern Territory Country Liberal Party (CLP). Teilergebnissen zufolge werde das Regierungsbündnis im Senat auf mindestens 38 der 76 Sitze kommen.

Parlamentswahl 2004
Partei Stimmen % +/- 2001
Liberal Party 4.741.458 40.47 +3.39%
Labor Party 4.409.117 37.64 -0.20%
The Greens 841.734 7.19 +2.23%
The Nationals 690.275 5.89 +0.28%
Family First 235.315 2.01 +2.01%
Democrats 144.832 1.24 -4.17%
Wahlergebnis komplett »
Mandate im Repräsentantenhaus
Partei 2004 2001
Liberal Party 74 68
Labor Party 60 65
The National 12 13
CLP - The Territory Party 1 1
Unabhängige 3 3

Wie es scheint, spielte die unter Australiern höchst umstrittene Teilnahme am Irak-Krieg keine wahlentscheidende Rolle, obwohl anfangs immerhin 2000 Australische Soldaten im Irak stationiert waren. Inzwischen wurde ihre Zahl auf 900 reduziert. Australier waren bei keinerlei Kämpfen im Irak eingesetzt und mussten bisher keine Todesopfer beklagen. Der Wahlausgang bedeutet auch, dass die in und um Irak stationierten australischen Soldaten bis auf weiteres in der Region bleiben. Latham hatte versprochen, sie bis Weihnachten heimzuholen.

Wichtiger wie die Aussenpolitik, seien vielmehr Innenpolitisches wie Gesundheitsversorgung und Bildung sowie Wirtschaftsthemen wie die Zinsfrage gewesen.

Wahlkampfthemen

Die Regierung kann auf eine stabil wachsende Wirtschaft mit Haushaltsüberschüssen verweisen (für dieses Jahr werden rund 4% Wachstum erwartet); die Arbeitslosenquote liegt derzeit bei niedrigen 5,7%. Die Fortsetzung einer erfolgreichen Wirtschaftspolitik ist neben der Sicherheitspolitik eines der Kernthemen des Wahlkampfs der Koalition.

Zu den traditionellen Themen der Australian Labor Party gehören die Gesundheits- und Bildungspolitik. Kritisiert werden vor allem die Änderungen der Regierung an der gesetzlichen Krankenversicherung Medicare und die ungleiche Förderung öffentlicher und privater Schulen. In der Sicherheitspolitik kritisiert die Opposition den Einsatz australischer Soldaten im Irak und das Enge Bündnis mit den USA.

Oppositionsführer Mark Latham zurückgetreten

Drei Monate nach der Niederlage der Arbeiterpartei hat Parteichef Mark Latham seinen Rücktritt erklärt. Er werde sich aus Gesundheitsgründen ganz aus der Politik zurückziehen. Deswegen lege er auch sein Abgeordnetenmandat nieder. Kurz vor der Parlamentswahl am 9. Oktober vergangenen Jahres musste sich Latham wegen einer Entzündung der Bauchspeicheldrüse stationär behandeln lassen.

Kurz zuvor hatten die Labour-Regierungschefs der australischen Bundesstaaten den Rücktritt des 43-Jährigen verlangt und als Gründe dessen angeschlagene Gesundheit und eine Reihe politische Fehler angeführt. Nach der Rücktrittserklärung Lathams meldete der frühere Parteichef und Lathams innerparteilicher Rivale Kim Beazley seine Ansprüche auf den Vorsitz der Labor Party an.

Die Popularitätswerte für Latham waren nach dem Sieg der Liberalen Partei weiter zurückgegangen. Auch innerhalb seiner eigenen Partei nahm die Kritik an Latham zu.

Weiterführende Links:

  • http://vtr.aec.gov.au
    Australian Electoral Commission (AEC) - Hier gibt es Infos und umfangreiche Statistiken (werden mehrmals täglich aktualisiert) zur Parlamentswahl 2004. (englisch)
  • www.abc.net.au
    Australian Broadcasting Corporation (ABC) - Der Wahlanalytiker der ABC, Antony Green, bietet hier einen umfangreichen Election Guide (Wahlführer) mit detaillierten Hintergrundinformationen und Analysen. Leider sind die Statistiken der ABC nicht auf dem neuesten Stand. (englisch)

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Aktualisiert am 18.12.2004